Kinder brauchen für ihre Entwicklung vielfältige Anregungen, Spielmöglichkeiten und andere Kinder. Eltern möchten zudem Familie und Beruf miteinander vereinbaren und brauchen dafür eine gute, verlässliche Kindertagesbetreuung.
DIE LINKE setzt sich daher für einen zügigen Ausbau der Kita-Plätze in NRW ein.
Unser Ziel ist ein guter, gebührenfreier Kita- Platz für jedes Kind. Dazu brauchen wir eine gute pädagogische Qualität und entsprechend gut ausgebildetes Personal.
NRW ist bundesweit das Schlusslicht in Ausstattung und Anzahl von Kita-Plätzen, insbesondere für Kinder unter 3 Jahren (U3). Jahrelang wurde nicht investiert und ausgebaut. Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) hat den Personalmangel zusätzlich verschärft und zu einer Unterfinanzierung geführt. Überall fehlen Plätze, vor allem für Kinder unter 3 Jahren. Besonders in Städten rechnet man mit einer Nachfrage nach Kita-Plätzen für bis zu 80 Prozent der Kinder, während die Verantwortlichen bis 2013 gerade einmal für 32 Prozent Plätze schaffen wollen.
SPD und GRÜNE halten dennoch immer noch am KiBiz fest und sind beim Kita-Ausbau gescheitert. Es ist schon jetzt klar, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, der ab 2013 gilt, in NRW nicht erfüllt werden kann. Für etwa 450.000 Kinder unter 3 Jahren gibt es weniger als 100.000 Kita-Plätze. Umso wichtiger ist es, dass endlich gehandelt wird.
Nur mit der LINKEN wird es eine Reform der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen geben, die keine Spar- und Mogelpackung auf Kosten der Kinder ist.
Wir wollen eine gebührenfreie, gute Bildung für alle Kinder von Anfang an.
Deshalb kämpft DIE LINKE für den schnellen Ausbau von Plätzen in guten Kitas mit guter Bildung für die Kinder und guten Arbeitsbedingungen für die Erzieherinnen und Erzieher.
Einen guten Kita-Platz für jedes Kind? NUR MIT UNS!
Teure Bildung Nicht mit uns! Wir LINKEN wissen, was wir wollen: Gleiche Rechte für alle Frauen und Männer – Staatsfinanzen sanieren durch Einnahmeerhöhung und nicht durch Kürzungen – Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit ! Gemeinsam mit den Menschen im Land wollen wir in- und außerhalb des Landtags weiter für unsere Ziele kämpfen – konsequent, offen und unbestechlich.
Ein solidarisches NRW? Nur mit uns!
Von Arbeit muss man leben können! Viele Beschäftigte haben in den letzten Jahren immer mehr leisten müssen, gleichzeitig sind die Löhne und Einkommen real gesunken. In keinem anderen europäischen Land wurde in den letzten zehn Jahren Arbeit derart entwertet. Auf der anderen Seite sind die Einkommen aus Gewinnen und Vermögen kräftig gestiegen. Immer mehr neue Jobs sind prekär. Minijobs, Leiharbeit und Ausbeutung von Praktikantinnen und Praktikanten nehmen zu.
Das spaltet unsere Gesellschaft. Viele sind trotz Arbeit arm, während einige wenige nicht wissen, wohin mit ihrem Geld; sie verzocken es im internationalen Finanzcasino. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander.
DIE LINKE steht im Kampf für höhere Löhne und gute Arbeit an der Seite der Kolleginnen und Kollegen. Die Landesregierung hat sich in dieser Frage zu wenig bewegt. Die Arbeitszeitverlängerung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, noch aus Zeiten der CDU/ FDP-Regierung, wurde nicht zurückgenommen. Für SPD und Grüne ist ein Milliardenzuschuss für die Landesbank WestLB wichtiger als die gute Bezahlung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Selbst ihre eigenen Praktikantinnen und Praktikanten haben die Landesministerien nicht bezahlt.
DIE LINKE fordert ein Verbot der Leiharbeit und einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro. DIE LINKE hat im Landtag immer Druck für alle Beschäftigten gemacht. Der vergabespezifische Mindestlohn und mehr Mitbestimmung im öffentlichen Dienst waren nur mit der LINKEN möglich. Erst nach unserem Antrag und gemeinsamen Protesten mit den Belegschaften ist die Leiharbeitsgesellschaft am Uniklinikum in Essen aufgelöst worden. Nur mit uns werden Menschen, die sich in ihren Betrieben wehren, auch weiterhin eine solidarische Unterstützung im Landtag haben.
Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen sind problemlos finanzierbar, wenn der Reichtum dieser Gesellschaft gerecht verteilt wird.
Gute Arbeit, gutes Leben? NUR MIT UNS! ARM TROTZ ARBEIT Nicht mit uns!
Wir LINKEN wissen, was wir wollen: Gleiche Rechte für alle Frauen und Männer – Staatsfinanzen sanieren durch Einnahmeerhöhung und nicht durch Kürzungen – Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit ! Gemeinsam mit den Menschen im Land wollen wir in- und außerhalb des Landtags weiter für unsere Ziele kämpfen – konsequent, offen und unbestechlich.
Ein solidarisches NRW? Nur mit uns!
Unsere Schuldenbremse heißt Millionärsteuer!
Ob SPD, Grüne, CDU oder FDP: Seit 1998 haben alle Bundesregierungen ein Steuergeschenk nach dem anderen an Reiche und Konzerne verteilt. Sie haben die öffentlichen Kassen leergefegt: Über fünf Milliarden Euro – eine Fünf mit neun Nullen! – fehlen jährlich allein im Landesetat von NRW, weit mehr als die geplante Neuverschuldung für 2012.
Die Steuergeschenke an die Reichen und die öffentliche Armut sind zwei Seiten derselben Medaille. Rettungsschirme für Banken und Spekulanten haben die Verschuldung zusätzlich hochgetrieben. Unsere Infrastruktur verkommt, Kommunen stehen vor dem Kollaps, der Kita-Ausbau stockt und der Sozialstaat wird zerstört.
Gleichzeitig besitzen die reichsten zehn Prozent der deutschen Bevölkerung über 61 Prozent des Vermögens. Tendenz steigend. Wir LINKEN sagen: Deutschland und NRW haben ein Einnahme- und kein Ausgabeproblem.
Die Wahl am 13. Mai ist eine Richtungsentscheidung: Entweder wird brutal gekürzt oder die Einnahmen werden deutlich angehoben. DIE LINKE sagt: Die öffentlichen Haushalte sind strukturell unterfinanziert, auch in NRW. Nur durch eine höhere Besteuerung der großen Einkommen und Vermögen kann der Haushalt saniert werden.
DIE LINKE will alle Nettovermögen oberhalb einer Million Euro mit fünf Prozent besteuern. Auf NRW entfielen Mehreinnahmen von bis zu 16 Milliarden Euro. Damit wären Zukunftsinvestitionen in Bildung, Wohnen und in die Energiewende finanzierbar sowie der Abbau der Verschuldung im Land und in den Kommunen. Selbst die Sozialdemokratie in Frankreich fordert einen Spitzensteuersatz von 75 Prozent. In Deutschland beträgt er aktuell 45 Prozent.
Ein Politikwechsel ist nur möglich, wenn die öffentlichen Haushalte Spielraum dafür bieten. Eine Schuldenbremse ohne Millionärsteuer hieße, das Land kaputt zu sparen, während die Reichen immer reicher werden. NRW hat das Gewicht, über den Bundesrat die Millionärsteuer gemeinsam mit uns LINKEN durchzusetzen. Wir sind dazu bereit! In NRW und im Bund! Sozialabbau Nicht mit uns!
Wir LINKEN wissen, was wir wollen: Gleiche Rechte für alle Frauen und Männer – Staatsfinanzen sanieren durch Einnahmeerhöhung und nicht durch Kürzungen – Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit ! Gemeinsam mit den Menschen im Land wollen wir in- und außerhalb des Landtags weiter für unsere Ziele kämpfen – konsequent, offen und unbestechlich.
Ein solidarisches NRW? Nur mit uns!
Mobilität wird auch in NRW mehr und mehr zum Luxusgut. Während Löhne und Renten stagnieren, drehen Energiekonzerne und Verkehrsbetriebe ständig an der Preisschraube. Für immer mehr Menschen wird der Weg zur Arbeit, der Ausflug, der Verwandtenbesuch zum unbezahlbaren Kostenfaktor.
Rund 2,5 Millionen Menschen leben in NRW in Einkommensarmut. Gerade sie – Geringverdienende, Familien, Erwerbslose, Seniorinnen und Senioren und viele mehr – sind auf Busse und Bahnen besonders angewiesen.
Wir LINKEN sagen: Mobilität ist ein Menschenrecht. Wir wollen einen öffentlichen Nahverkehr, den sich alle leisten können. Deshalb kennen wir bei den Ticket-Preisen nur eine Richtung: nach unten!
Darum kämpfen wir für ein landesweites Sozialticket zum Preis von maximal 15 Euro pro Monat. Damit unterstützen wir insbesondere auch die Forderung zahlreicher Sozialticket- Initiativen in NRW. Unsere Perspektive lautet: ÖPNV zum Nulltarif!
SPD und Grüne haben sich bei den Verhandlungen zum Landeshaushalt 2012 einem bezahlbaren und landesweiten Sozialticket verweigert.
Wie zahlreiche ExpertInnen berechnet haben, wäre ein Jahresbetrag von maximal 130 Millionen Euro ausreichend, um in sämtlichen Verkehrsverbünden in NRW ein landesweites Sozialticket zu einem Preis von 15 Euro einzuführen. Doch während die milliardenschwere »Rettung« der WestLB für SPD und Grüne kein Problem darstellt, ist ein landesweites Sozialticket angeblich nicht finanzierbar. Nicht zuletzt deshalb haben sie lieber den Haushalt platzen lassen.
Busse und Bahnen gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Attraktiv ist ein Nahverkehr nur dann, wenn er die Bedürfnisse der Menschen befriedigt und nicht, wenn er in erster Linie auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist.
Wir LINKEN stehen für einen flächendeckend ausgebauten, bezahlbaren öffentlichen Nahverkehr. Ein landesweites Sozialticket für 15 Euro? NUR MIT UNS!
Wir LINKEN wissen, was wir wollen: Gleiche Rechte für alle Frauen und Männer – Staatsfinanzen sanieren durch Einnahmeerhöhung und nicht durch Kürzungen – Gleiches Geld für gleichwertige Arbeit ! Gemeinsam mit den Menschen im Land wollen wir in- und außerhalb des Landtags weiter für unsere Ziele kämpfen – konsequent, offen und unbestechlich.
Ein solidarisches NRW? Nur mit uns!
